Flüchtlinge stehen 2015 neben einem Schild vom "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" an der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Braunschweig. Foto: Julian Stratenschulte/dpa
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Bundesamts für Migration und Flüchtlinge Mehr als 8000 Iraker seit 2016 über freiwillige Ausreise heimgekehrt

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Das Amt muss die Schutzgründe der rund 120.000 schutzberechtigten Iraker gemäß den Vorschriften innerhalb von drei Jahren noch einmal prüfen.

Seit 2016 sind nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mehr als 8000 Iraker über die geförderten freiwilligen Ausreisen aus Deutschland in ihre Heimat zurückgekehrt. Im vergangenen Jahr waren es 5657, in diesem Jahr bis Ende September 2481, wie die Zeitung "Welt" am Dienstag unter Berufung auf die Behörde berichtete.

Das Amt muss die Schutzgründe der rund 120.000 schutzberechtigten Iraker gemäß den Vorschriften innerhalb von drei Jahren noch einmal prüfen. Wenn die Gründe nicht fortbestehen, muss die Anerkennung widerrufen oder zurückgenommen werden. Geschieht beides nicht, erhalten die Asylsuchenden einen Rechtsanspruch auf einen unbefristeten Aufenthalt.

Wie die Behörde weiter mitteilte, ist es im Fall der Iraker für ein Widerrufsverfahren "erforderlich, dass die Veränderung der Lage im Herkunftsland erheblich ist und nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft stattfindet".

Als Anzeichen gilt laut Bamf, "wenn viele Menschen in das betroffene Gebiet zurückkehren, dort mit dem Wiederaufbau beginnen und eine gewisse Normalität Einzug hält". Nach Einschätzung des Bundesamts gibt es hierfür "zwar erste Anzeichen, aber noch keine ausreichende Basis für einen generellen Widerruf".

Kritiker sind der Ansicht, dass in vielen Fällen von "freiwilliger Rückkehr" nicht die Rede sein könne. Eine Rückkehr von geflüchteten Menschen erfolge nur selten aus freien Stücken, weil sie mehr oder weniger erzwungenermaßen nach Deutschland gekommen seien, um hier Schutz zu suchen. Wenn ihnen dieser Schutz verwehrt werde, erfolge eine Rückkehr nicht freiwillig. (AFP)

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