Außenminister Gabriel besucht Rohingya: "Eine katastrophale Lebenssituation"

Außenminister Sigmar Gabriel hat 20 Millionen Euro Nothilfe für die muslimischen Rohingya-Flüchtlinge aus dem südostasiatischen Myanmar zugesagt. Bei einem Besuch in einem Flüchtlingscamp im Nachbarland Bangladesch sprach er am Sonntag von einer „dramatischen“ Lage. „Was wir hier gesehen haben, ist eine katastrophale Lebenssituation für die Menschen hier.“

Der SPD-Politiker besuchte das Aufnahmelager gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Schweden und Japan sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Insgesamt sind mehr als 830.000 Menschen aus Myanmar vor Gewalt und Verfolgung geflohen. In der Region Cox's Basar, die die Minister besuchten, leben Hunderttausende von ihnen.

Am Abend reist Gabriel nach Myanmar

Deutschland hatte bereits im Oktober fünf Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe in Bangladesch zugesagt. Mit dem jetzt zusätzlich zugesagten Geld soll die Versorgungslage stabil gehalten werden. Die Vereinten Nationen haben bis Februar 2018 einen Bedarf von 434 Millionen US-Dollar (368 Millionen Euro) angemeldet. 360 Millionen Dollar (305 Millionen Euro) waren bei einer Geberkonferenz in Genf im Oktober zusammengekommen.

Gabriel betonte aber auch, dass mit Myanmar über Rückkehrmöglichkeiten für die Flüchtlinge gesprochen werden müsse. Am Abend wollte der Außenminister, der bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt ist, zu einem Asien-Europa-Außenministertreffen (Asem) in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw weiterreisen. Dort wird er auch die myanmarische Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi treffen, der vorgeworfen wird, kaum etwas zur Lösung der Flüchtlingskrise beizutragen.

„Am schnellsten wachsende Flüchtlingskatastrophe“ weltweit

Allein in den vergangenen drei Monaten sind 620.000 Menschen über die Grenze nach Bangladesch geflohen - in eines der ärmsten Länder der Welt. Auslöser war ein Angriff einer Rohingya-Miliz auf Posten der myanmarischen Sicherheitskräfte am 25. August. Die Armee reagierte darauf nach eigener Darstellung mit einer „Räumungsoperation“ in den Dörfern der damals rund eine Million Rohingya in der Region Rakhine.

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR spricht von der „am schnellsten wachsenden Flüchtlingskatastrophe“ weltweit. Flüchtlinge und Menschenrechtsorganisationen berichten von rund 300 niedergebrannten Dörfern, brutalen Morden, Vergewaltigungen und Vertreibungen. Gesicherte Informationen gibt es aber nicht. (dpa)