SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Foto: Tobias Schwarz/AFPp

Atomstreit mit Pjöngjang Differenzen in der SPD-Spitze über Umgang mit Nordkorea

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In der SPD-Führung scheint es Streit zu geben, was den Umgang mit der Nordkorea-Krise betrifft. Der Fraktionschef fordert Kritik an Angela Merkel - Martin Schulz lehnt diese ab.

In der SPD-Spitze gibt es offenbar Differenzen über den Kurs in der Nordkorea-Krise. Während SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu auffordert, der Kriegsrhetorik von US-Präsident Donald Trump mit mehr Entschiedenheit entgegen zu treten, lehnt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Kritik am Vorgehen der Regierungschefin ab. "Es gibt Situationen, in denen muss ein Volk zusammenhalten", sagte Schulz im Sommerinterview des ZDF, das am Sonntagmorgen in Berlin aufgezeichnet wurde. Die Deutschen könnten sich darauf verlassen, "dass ich ein solche Krise nicht zum Wahlkampfthema machen werde". Schulz fügte hinzu, er sei nicht bereit, von diesem Prinzip im Wahlkampf abzurücken.

Dagegen hatte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Tagesspiegel-Interview Angela Merkel dazu aufgerufen, der Kriegsrhetorik von US-Präsident Donald Trump im Konflikt mit Nordkorea mit mehr Entschiedenheit entgegenzutreten.  "Wir erwarten von der deutschen Regierungschefin, dass sie nicht nur gegen Nordkorea, sondern auch gegen Donald Trump klar Position bezieht", sagte Oppermann. Mit seinem "Wutgeheul" heize der US-Präsident den Konflikt mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jon Un noch weiter an, kritisierte der SPD-Politiker: "Diese Eskalation ist brandgefährlich, Trump spielt im wahrsten Sinne des Wortes mit dem Feuer."

Die bisherigen Äußerungen der Kanzlerin kritisierte Oppermann als unzureichend: "Die Welt steht womöglich vor einem Krieg mit Atomwaffen, aber die Kanzlerin hat tagelang schweigend zugesehen, bevor sie zwei dürre Sätze von sich gegeben hat."  Merkel müsse Trump jetzt glasklar sagen, dass es für atomare Präventivschläge der USA gegen Nordkorea von der Bundesrepublik keinerlei Unterstützung gebe. Trump müsse wissen, dass Deutschland von den USA erwarte,  den Konflikt mit diplomatischen Mitteln einzudämmen, "also in enger Zusammenarbeit mit China und Russland im Weltsicherheitsrat". Außerdem müsse die Kanzlerin dem US-Präsidenten deutlich machen, dass im Falle eines nordkoreanischen Angriffs auf den US-Stützpunkt Guam im Pazifik die Beistandspflicht laut Nato-Vertrag nicht gelte. "Die Haltung der SPD ist klar: An einer solchen militärischen Auseinandersetzung mit Nordkorea wird sich Deutschland unter keinen Umständen beteiligen." Merkel hatte am Freitag vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen den USA und Nordkorea gewarnt und eine diplomatische Lösung angemahnt.  

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