Wir sind eins. Die neun Intendantinnen und Intendanten der Landesrundfunkanstalten haben sich auf ein Zukunftskonzept verständigt. Foto: dpa
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Zukunftskonzepte von ARD, ZDF und DLR Am Programm glatt vorbeigedacht

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Wie ARD, ZDF und Deutschlandradio wollen sparen, aber an den Programmen nichts ändern. Länder sehen weiteren Handlungsbedarf

ARD, ZDF und Deutschlandradio (DLR) haben der Rundfunkkommission der Länder am Freitag Konzepte für Strukturreformen überreicht. Das ZDF will dadurch im Zeitraum von 2021 bis 2028 insgesamt rund 270 Millionen Euro einsparen. „Wir sind bereit, unseren Teil zur Sicherung einer relativen Beitragsstabilität zu leisten“, erklärte Intendant Thomas Bellut. Relativ bedeutet, dass der aktuelle Monatsbeitrag von 17,50 Euro für ARD, ZDF und Deutschlandradio von 2021 an trotzdem steigen soll. Die ARD will bis zum Jahr 2028 insgesamt 951 Millionen Euro durch Strukturreformen bei Verwaltung, Produktion, Programmverbreitung und einer gebremsten Dynamik bei der Altersversorgung einsparen. Davon entfallen gut 360 Millionen Euro auf geringere Programmverbreitungskosten durch die Digitalisierung. Von den 20 Kooperationsprojekten der ARD sind elf gemeinsam mit dem ZDF und 15 zusammen mit dem Deutschlandradio geplant. Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue erklärte, zur Zukunftsfähigkeit zähle neben der Präsenz im Netz auch größtmögliche Wirtschaftlichkeit. Kooperationen mit ARD und ZDF gehörten „zur DNA von Deutschlandradio“, diesen Weg werde der Sender konsequent weitergehen.

Die Sender machen in ihren Papieren keine Vorschläge für eine Programmreform, zur Schließung eines Fernsehsenders oder Radiokanals, auch der künftige Umgang mit teuren TV-Rechten etwa für Sportveranstaltungen kommt nicht vor.

Länder sehen ersten, nicht den letzten Schritt

Die Bundesländer begrüßen die Konzepte von ARD, ZDF und Deutschlandradio für eine Strukturreform, sehen aber weiteren Handlungsbedarf. „Die jetzt vorgelegten Vorschläge sind geeignet, um eine Strukturoptimierung zu erreichen“, erklärte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) am Freitag in Mainz. „Sie werden von uns aber nur als erster Schritt bewertet, dem weitere Schritte folgen müssen.“ Rheinland-Pfalz koordiniert die Medienpolitik der Bundesländer.
Die Länder hätten gefordert, dass die Strukturoptimierung über rein administrative Dinge hinausgehen müsse, sagte Raab. Weiteres Potenzial für eine Optimierung sei möglicherweise „in den 64 Radiowellen der ARD“ zu schöpfen. Die Papiere der Sender würden jetzt der unabhängigen Gebührenkommission KEF zugeleitet „mit der Bitte, die Vorschläge und Berechnungen zu prüfen und zu bewerten“. Mitte Oktober werde das Thema bei einer Klausurtagung der Länder vertieft diskutiert.

Hintergrund ist eine Modellrechnung der unabhängigen Gebührenkommission KEF aus dem Jahr 2016, die für manche Medienpolitiker ein Horrorszenario war. Demnach könnte der Rundfunkbeitrag ab 2021 auf mehr als 19 Euro steigen, wenn die derzeitigen Strukturen der Sender erhalten bleiben. Dadurch alarmiert setzten die Bundesländer eine Arbeitsgruppe zum Thema „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ ein. Als Ziel wurde ausgegeben, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten. Die Sender wurden aufgefordert, bis September 2017 aufeinander abgestimmte Vorschläge einzureichen. (mit epd)

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