Wird mit Bundesmitteln saniert: das Berliner Ensemble Foto: dpap

Haushaltsausschuss des Bundestages Berliner Kultur bekommt mehr Geld vom Bund

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt, Kulturinstitutionen und -projekte in der Hauptstadt mit vielen Millionen Euro zu unterstützen.

Der Berliner SPD-Politiker Swen Schulz, der im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzt, hat darüber informiert, dass in der Sitzung vom 10. November die Mittel für zahlreiche Kulturinstitutionen und -projekte in der Hauptstadt beschlossen wurden. So wird die Instandsetzung der Hohenzollerngruft im Berliner Dom mit gut 8,5 Millionen Euro ab 2017 und in den Folgenjahren gefördert.

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird ab 2017 rund 16 Millionen Euro mehr vom Bund erhalten und dann mit rund 135 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Mit dem Geld können Sammlungsbestände ergänzt werden, außerdem können Nutzungsgebühren entfallen.

Die Unterstützung des Bundes für das Humboldtforum erhöht sich ab 2017 und Folgejahre um rund 27 Millionen Euro auf 30 Millionen Euro. Damit soll insbesondere die Ausstellungen optimiert werden. Das Deutsche Historische Museum wiederum erhält knapp 14 Millionen Euro für investive Maßnahmen davon bis zu 12 Millionen Euro für Neuerwerbungen. Zum Erhalt und Erschließung von Sammlungsbeständen erhält die Stiftung Deutsche Kinematek 2017 8,3 Millionen Euro.
"Jüdisches Leben ist für Berlin von besonderer Bedeutung", so Schulz. "Das schlägt sich unter anderem in der Erhöhung der Mittel für das Jüdische Museum nieder." Sie steigen um 1,1 Millionen Euro auf gut 6,5 Millionen Euro. Die Barenboim-Said Akademie wird mit bis zu 1,4 Millionen Euro unterstützt, das jüdische Bildungszentrum Chabad Lubawitsch Berlin erhält zwei Millionen Euro für seine Kultur- und Bildungsarbeit, das ID-Festival wird ab 2017 und in den folgenden Jahren mit 900.000 Euro bezuschusst.
Berlin erhält 2017 und in den Jahren darauf einen Zuschuss für Kulturveranstaltungen von insgesamt knapp 46 Millionen Euro. Dazu gehören die "Immersive Arts" der Berliner Festspiele, für sie werden ab 2017 und Folgejahre vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt sowie das mehrjährige Projekt "Die Neue Unendlichkeit" der Berliner Festspiele wird mit insgesamt 12 Millionen Euro unterstützt. Das Haus der Kulturen der Welt bekommt eine Unterstützung für zwei mehrjährige Projekte von gut 12 Millionen Euro.

Der Jazz wird in Berlin einen eigenen Ort bekommen. Für Pläne, die Alte Münze am Molkenmarkt gleich um die Ecke vom Roten Rathaus, in ein House of Jazz zu verwandeln, werden 12,5 Millionen bereitgestellt, die allerdings noch unter dem Vorbehalt eines stimmigen Konzeptes stehen. Berlins Pop-Kultur wird mit 1,5 Millionen Euro ab 2017 und in den Folgejahren unterstützt. Das Berliner Ensemble erhält einen Zuschuss von 10 Millionen ab 2017 und den Folgejahren. Mit dem Geld soll die Sanierung und Modernisierung des von Brecht gegründeten Traditionshauses finanziert werden.
Aufgestockt werden auch die Mittel für die Gedenkstätten wie die Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Gut 1,4 Millionen Euro mehr stehen 2017 für die Aufarbeitung der SED Diktatur und gut 1,5 Millionen mehr für den Deutschen Widerstand bereit. Für Investive Maßnahmen erhält die Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen ab 2017 und Folgejahre 4,4 Millionen Euro die Gedenkstätte Deutscher Widerstand gute 4 Millionen Euro.

Insgesamt hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Donnerstag 660 Millionen Euro für die Kulturförderung in den kommenden Jahren bewilligt, wie der CDU-Abgeordnete Rüdiger Kruse mitteilte. 266,8 Millionen davon stehen 2017 zur Verfügung. Damit erhöht sich der Etat der Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf 1,63 Milliarden Euro.

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