Das Berliner Einheitsdenkmal: Der Bundestag entscheidet erneut

Nach einem beispiellosen Hin und Her will der Bundestag am Donnerstag (1. Juni, 18.40 Uhr) erneut über das geplante Einheitsdenkmal in Berlin entscheiden. Das Parlament hatte schon 2007 und 2008 beschlossen, vor dem rekonstruierten Berliner Schloss an die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit zu erinnern.
Im vergangenen Jahr stoppte dann der Haushaltausschuss die Errichtung der riesigen begehbaren Waage noch vor Baubeginn. Als Begründung wurde der absehbare Kostenanstieg von zehn auf fünfzehn Millionen Euro genannt.
Für die Debatte am Donnerstag fordern die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD nun in einem gemeinsamen Antrag, die ursprünglichen Plenarbeschlüsse konsequent umzusetzen.
Inzwischen hat der Bundestag 18,5 Millionen Euro für die Rekonstruktion der historischen Kolonnaden am geplanten Standort des Denkmals bewilligt. Dieses Geld muss nun wieder umgewidmet werden. Die Waage soll unter dem Motto „Bürger in Bewegung“ am Ort des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals vor dem Berliner Schloss entstehen.
Der Förderverein des Schlosses veröffentlichte im Vorfeld der neuerlichen Abstimmung eine repräsentative Umfrage, nach der sich 16 Prozent der Deutschen an dieser Stelle das Einheitsdenkmal wünschen. 43 Prozent hätten lieber wieder die früheren Kolonnaden, 41 Prozent äußerten keine Meinung.
Für die Studie hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap im März und April gut 1000 Bürger befragt. Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten. Vereinschef Wilhelm von Boddien forderte, für die Abstimmung im Bundestag den Fraktionszwang aufzuheben. Jeder Abgeordnete solle nur nach seinem Gewissen entscheiden, sagte er.
Die Debatte wird am Donnerstag live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. dpa