Zoff in Piratenfraktion in Berlin: Antrag auf Ausschluss von Claus-Brunner scheitert

Acht Mitglieder der 15-köpfigen Piratenfraktion haben beantragt, das Piraten-Mitglied Gerwald Claus-Brunner aus der Fraktion auszuschließen. Nach Tagesspiegel-Information stimmten am Dienstag neun Mitglieder dafür, drei dagegen und drei enthielten sich. Zum Ausschluss hätte es zehn Stimmen geben müssen.

Der Grund für den versuchten Ausschluss sollen wiederholt verbale Angriffe auf Angestellte oder Mitglieder der Fraktion gewesen sein. Der Fraktionsvorsitzende Martin Delius lehnte eine Stellungnahme unter Verweis auf die Vertraulichkeit von Inhalten nicht-öffentlicher Teile der Fraktionssitzung ab. "Ich kann das nicht kommentieren", sagte Delius.  

Gerwald Claus-Brunner äußerte die Vermutung, der Versuch, ihn aus der Fraktion auszuschließen sei von denjenigen motiviert, die "vorhaben, der Partei Schaden hinzuzufügen". Er bleibe Fraktionsmitglied. Der Antrag, ihn aus der Fraktion auszuschließen, sei der Versuch derjenigen gewesen, die bisher aus der Partei ausgetreten sind. Von den 15 Fraktionsmitgliedern sind bisher sieben aus der Partei ausgetreten: Simon Weiß, Oliver Höfinghoff, Christopher Lauer, Pavel Mayer, Heiko Herberg, Andreas Baum und Martin Delius.

Mehrfach twitterte Claus-Brunner ungehaltene Kommentare

Mehrfach hatte Claus-Brunner ungehaltene Kommentare wie im Dezember getwittert. Damals schrieb er für Friedrichshain-Kreuzberg "Bezirk Friedrichsfail-Scheißeberg, ab jetzt heißt der bei mir offiziell so". Die Partei distanzierte sich davon, Claus-Brunner löschte den Tweet noch am selben Tag.  Ende 2011, kurz nach seiner Wahl ins Abgeordnetenhaus, machte Claus-Brunner erstmals auf sich aufmerksam, als er sich verbale Gefechte mit der damaligen Beisitzerin im Bundesvorstand, Julia Schramm, lieferte. 2012 bezeichnete er die Frauenquote als "Tittenbonus".

Die Fraktion hatte in ihrer Sitzung am 7. Oktober 2014 bereits das Verhalten von Claus-Brunner  auf öffentlichen Kanälen gerügt. Mehrfach habe Claus-Brunner  auf Twitter im Zeitraum zwischen dem 30.09.2014 und dem 03.10.2014 unwahre Aussagen über die Fraktion und deren Mitarbeiter getroffen.  "Dort getroffene Aussagen über die Fraktion, ihre Angehörigen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unwahr und waren sowohl für die Fraktion als auch die im Einzelnen angesprochenen Personen beleidigend und herabwürdigend", hieß es. Dem Vernehmen nach soll Claus-Brunner die Fraktion verklagt haben.