Gewohnter Anblick. Ehewillige warten vor dem Standesamt in Mitte. Foto: Lilith Grullp

Standesämter in BerlinIst bald Schluss mit Schlangestehen?

von Felix Hackenbruch4 Kommentare

Wer in Berlin zuletzt heiraten wollte, musste auf einen Termin bisweilen wochenlang warten. Der Senat verspricht jetzt Besserung.

Acht bis zwölf Wochen Wartezeit für eine Geburtsurkunde und nächtliches Schlange stehen, um einen Termin für eine Eheschließung zu bekommen – in vielen Berliner Standesämtern ist das in den vergangenen Jahren eher zur Regel, als zur Ausnahme geworden. Nachdem die Missstände monatelang diskutiert wurden, will der Senat die Situation in den Standesämtern nun mit mehreren Sofortmaßnahmen verbessern. Beschlossen wurden die auf der Senatsklausur am Sonnabend auf Inititative der zuständigen Innenverwaltung.

Die Maßnahmen, die Innensenator Andreas Geisel (SPD) in Absprache mit den Bezirken erarbeitet hat, bestehen aus einer Mischung von Austausch und Solidarität unter den Bezirken, sowie Erleichterungen durch den Senat. Kurzfirstig sollen unter anderem zwölf ehemalige Standesbeamte helfen, die von den Bezirken benannt und aus dem Ruhestand zurückgeholt wurden.

Beamte sollen in Berlin ausgebildet werden

Die Innenverwaltung will außerdem zum 1. September acht Regierungsinspektoren in die Bezirke entsenden, die dort kurzfristig einsetzbar sind und eine Grundausbildung zum Standesbeamten machen werden. Weitere 24 Interessenten sollen ab September eine Grundlehrgang erhalten, um einzelne Qualifikationen wie das Ausstellen von Geburtsurkunden oder die Durchführung einer Eheschließung zu erwerben.

Auch hier will der Senat unbürokratisch handeln und die Ausbildungszeit von momentan sechs Monaten in den meisten Fällen auf sechs Wochen reduzieren. Außerdem soll die Ausbildung von Standesbeamten, die bisher deutschlandweit von der Akademie für Standesamtswesen im 3000-Seelen-Ort Bad Salzschlirf in Hessen organisiert wurde, künftig in der Verwaltungsakademie in Berlin erfolgen.

Situation in Mitte besonders kritisch

„Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen helfen wir den Bezirken, die Situation in den Standesämtern zu entspannen“, sagte Geisel auch mit Blick auf die anstehenden Umwandlung von Lebenspartnerschaften in die Ehe für alle. Bereits jetzt werden in Berlin rund 10 000 Eheschließungen pro Jahr durchgeführt.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Rande der Senatsklausur: „Die Berliner erwarten zurecht eine schnelle Dienstleistung.“ Auf die Ergebnisse einer Enquetekommission, wie sie von der FDP im Abgeordnetenhaus vorgeschlagen wurde, wolle man „nicht zwei Jahre warten“, sondern schnell und konkret handeln, so der Regierende.

Eine zusätzliche Maßnahme wurde für die Standesämter in Mitte und Pankow beschlossen, wo sich Wartezeiten und Personalsituation besonders kritisch entwickelt hatten. Im Rahmen der Notfallbestellung bekommen Mitte und Pankow von den übrigen Bezirken kurzfristig je einen Standesbeamten zur Verfügung gestellt. Darauf hatte sich zuvor der Rat der Bürgermeister geeinigt.