Spandauer Fußgängerzone: Entscheidung über mehr Mülleimer ein Jahr lang verschoben

Exakt ein Jahr hat es gedauert, bis sich Spandaus Bezirksverordnete entscheiden konnten, ob sie nun mehr Müllbehälter wollen oder nicht. Angefangen hatte alles am 20. April 2016. Natascha Böllersen hatte den Antrag, von dem sie sich eine saubere Fußgängerzone verspricht, damals in der alljährlichen Generationen-BVV eingebracht. Dort wollen die Parteien ihre Bürgernähe demonstrieren und geben Jugendlichen sowie Senioren die Möglichkeit, ihre Belange einzubringen.

Der Antrag der jungen Spandauerin wurde an den Bau- und Verkehrsausschuss überwiesen. Dieser erklärte sich am 21. Juni für nicht zuständig, was die Bezirksverordnetenversammlung am 13. Juli zur Kenntnis nahm. Dann dauerte es 218 Tage, bis der nunmehr an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesene Antrag am 16. Februar dieses Jahres erstmals auf dessen Tagesordnung erschien, nur um gleich wieder vertagt zu werden.

Der Peinlichkeit ein Ende bereiten

Auch einen Monat später mochte man sich des Themas nicht annehmen, um im dritten Anlauf am 20. April, ein Jahr nach der Antragstellung, festzustellen, dass eigentlich doch der Bauausschuss zuständig ist. Doch weil vor dessen nächster Sitzung bereits am 3. Mai die nächste Generationen-BVV stattfindet, wollte man der Peinlichkeit ein Ende bereiten und beschloss einstimmig, das Bezirksamt zu beauftragen, sich bei den „zuständigen Stellen“ (hinter denen sich die BSR verbirgt) für mehr Müllbehälter in der Altstadt einzusetzen. Natascha Böllersen, die ihren Antrag in der Sitzung noch einmal begründen durfte, gab sich hinsichtlich der langen Bearbeitungszeit schon verwundert – aber dennoch zufrieden.