Schulbau-Offensive: Berlin bekommt 51 neue Schulen

In Berlin werden in den nächsten vier Jahren mehr Schulen gebaut beziehungsweise wird mit deren Bau begonnen, als ursprünglich geplant. Bisher gingen die Planungen von 42 neuen Schulen aus, jetzt werden es bis 2021 insgesamt 51. Und diese Schulen werden ausschließlich vom Land bezahlt. Dies gab die Senatsverwaltung für Bildung am Dienstag bekannt.
Außerdem werden 67 Schulen entweder erweitert oder saniert. Für diese Maßnahmen stehen in den nächsten zehn Jahren 5,5 Milliarden Euro bereit. Wie viele Mittel für die Investitionen bis 2021 benötigt werden, konnte die Senatsverwaltung nicht sagen, weil die entsprechenden Planungen noch nicht konkret genug sind.

23.732 Schulplätze sollen in den Neubauten entstehen

Durch den Neubau der Schulen will man insgesamt 23.732 neue Schulplätze schaffen, darunter fast die Hälfte an Grundschulen. An Gymnasien sollen 1160 neue Plätze entstehen. Allein zehn neue Schulen gibt es in Pankow, ebenso viele in Lichtenberg. Lediglich eine neue Schule wird dagegen in Charlottenburg-Wilmersdorf errichtet.

An 67 Stadtorten werden Schulen saniert oder erweitert

An insgesamt 67 Standorten werden Schulen entweder saniert oder erweitert. Damit werden insgesamt 15.582 neue Schulplätze eingerichtet. Ergänzend dazu wollen Senat und Bezirke 2018 und 2019 insgesamt 24 Modulare Ergänzungsbauten bauen, also Gebäude, die an bestehende Schulen gestellt werden. Es sind Bauten, die sich schnell errichten lassen und dort benötigt werden, wo durch eine besonders stark wachsende Schülerzahl die Zeit für den konventionellen Bau von Gebäuden nicht mehr reicht. Auf diese Weise gibt es weitere 4064 Schulplätze.

Insgesamt werden somit durch alle Neubauten und Erweiterungen mehr als 55.000 zusätzliche Schulplätze geschaffen.

Jedes Projekt, das ein Bezirk anmeldet, wird künftig finanziert

Bildungs-Senatorin Sandra Scheeres (SPD) sagte: „Nun hat der Senat mit dem Beschluss zur Finanzplanung die wesentliche finanzielle Grundlage für die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Schulbau-Offensive beschlossen.“ Einen Punkt bezeichnet Scheeres sogar als „Paradigmenwechsel“. Denn jetzt werden alle Maßnahmen, die von den Bezirken angemeldet wurden, ob Neu- oder Erweiterungsbau oder Sanierung, vom Land auch tatsächlich finanziert. Das betrifft alle Maßnahmen, die teurer sind als 5,5 Millionen Euro. Eine Grenze nach oben gibt es nicht.

Wenn ein Neubau zum Beispiel aufgrund verschiedener Umstände etwa 30 Millionen Euro kostet, wird dies bezahlt. Aufgrund dieser Vorgehensweise können die Bezirke, wenn die Maßnahme aufgenommen wurde, sofort mit der Planung und dem Bau beginnen.

Bisher gab es Geld nach einer Dringlichkeitsliste

Bisher finanzierte die Senatsverwaltung für Bildung nur entsprechend der Mittel, die ihr zur Verfügung standen. Das entscheidende Kriterium war die Dringlichkeit eines Projekts. Die Dringlichkeit haben die Bezirke benannt. Entsprechend dieser Prioritäten wurden dann Mittel bewilligt. Doch weil die verfügbaren Gelder bald ausgeschöpft waren, blieben diverse Maßnahmen unberücksichtigt. Gleichzeitig hatten die Bezirke noch ein Problem: Bei jenen Projekten, die nicht aufgenommen wurden, konnte man auch nichts planen. Dadurch ging viel Zeit verloren. Jetzt, sagte Scheeres, könne jeder Bezirk „nach dem Beschluss des Abgeordnetenhauses über den Doppelhaushalt 18/19 mit seiner Bauplanung sofort beginnen“.

Mitte hat neun Projekte angemeldet, die der Senat finanzieren soll, ebenso viele hat Pankow eingereicht. Von Friedrichshain-Kreuzberg kommen acht Maßnahmen, während zum Beispiel Charlottenburg-Wilmersdorf gar nicht auf der Liste steht.

Die komplette Auflistung der Investitionsvorhaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie finden Sie hier.