Protest gegen Israel: Palästinensische Demonstranten wollten Fanmeile stürmen

Die Demo war zwar bei Facebook angekündigt, die Berliner Polizei wurde jedoch völlig überrascht - vor allem von der Aggressivität der Teilnehmer. Gut 1000 Menschen sammelten sich am Samstagabend am Potsdamer Platz. Gegen 18.30 Uhr zogen sie los durch die Ebertstraße, die erste Polizeikette durchbrachen die Demonstranten. Erst kurz vor der Fanmeile konnte eine zweite Polizeisperre die Menschenmenge stoppen und zur Umkehr zwingen. Einige von ihnen vermummten sich. Polizisten wurden mit Pyrotechnik und Steinen beworfen. Das Präsidium sprach am Sonntag in einer Mitteilung von einer "aufgeheizten bis aggressiven Stimmung". Als Versammlung angemeldet war der Protest nicht. Die Teilnehmer, nahezu ausschließlich palästinensischer und arabischer Herkunft, waren über Facebook mobilisiert worden. Seit mehreren Monaten ist das Berliner Präsidium zwar in Sozialen Medien wie Twitter aktiv, doch offenkundig ging diese Mobilisierung an der Polizei völlig vorbei.

Protest war nicht angemeldet bei der Polizei

Mit Hilfe eines Verantwortlichen aus der palästinensischen Gemeinde konnte die Polizei den Aufzug zum Potsdamer Platz zurückführen und von dort als Demonstrationszug in westlicher Richtung bis zum Wittenbergplatz lenken. Trotzdem kam es laut Polizei an der Spitze des inzwischen auf 1500 Teilnehmer angewachsenen Aufzuges weiterhin zu Steinwürfen auf Polizeibeamte und zum Anlegen von Vermummung. Auch geparkte Autos wurden durch Steinwürfe beschädigt. Am Wittenbergplatz stoppten mehrere Hundertschaften mit quer gestellten Mannschaftswagen den Demo-Zug. Die Demo wäre gerne weitergezogen über den Kurfürstendamm zum Adenauerplatz, traditioneller Ort für palästinensische Proteste in Berlin. Dort fand aber laut Polizei eine andere Veranstaltung statt. Zudem sollte die aggressive Menge nicht über den Einkaufsboulevard ziehen. Das KaDeWe wurde durch starke Polizeikräfte abgeschirmt. In aller Eile waren mittlerweile weitere Bereitschaftspolizisten alarmiert worden. Die Bundespolizei schickte zwei Reisebusse mit Beamten, diese zogen sich erst auf der Fahrbahn der Kleiststraße den Einsatzanzug an.

Nach weiteren Gesprächen drehte die Demo auf dem Wittenbergplatz um und zog zurück über die Bülowstraße bis zur Potsdamer Straße. Hier löste sich der Aufzug gegen 20.45 Uhr schnell auf. Auch jetzt gab es noch Angriffe auf Polizeibeamte, worauf vereinzelt Pfefferspray eingesetzt wurde.

Zehn Festnahmen und 13 Strafanzeigen

Insgesamt zehn Personen nahm die Polizei vorübergehend fest und schrieb 13 Strafanzeigen, überwiegend wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung, Widerstands, versuchte Gefangenenbefreiung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Elf Beamte wurden leicht verletzt, blieben aber im Dienst. Insgesamt waren rund 500 Beamte im Einsatz. Auch in anderen deutschen Städten wie Frankfurt am Main und München gab es Proteste gegen Israel. Bei Facebook wird unterdessen zu weiteren Demonstrationen gegen Israel mobilisiert. Am Dienstag soll am Kottbusser Tor in Kreuzberg protestiert werden, am kommenden Sonnabend erneut am Potsdamer Platz. Auch für diese Aufrufe liegt bislang keine Anmeldung bei der Versammlungsbehörde vor.