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Kaputte Schulen in Berlin Grüne sehen Etikettenschwindel bei flexiblen Schulgeldern

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Bis zu 20.000 Euro pro Jahr sollen die Schulen in Berlin für Reparaturen und Sanierungen bekommen. Die Grünen kritisieren, dass dabei keine neuen Mittel verwendet werden.

Bis zu 20.000 Euro pro Jahr sollen die öffentlichen Schulen künftig als flexibles Budget bekommen – etwa für Kleinstreparaturen oder für den Aufbau einer inklusiven Koordinierungsstelle. Dies hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) als Ziel für den Haushalt 2016/17 angekündigt.

Die Grünen sehen darin allerdings nur eine „Umbenennung von Töpfen“, da die insgesamt zehn Millionen Euro aus dem Schul- und Sportstätten-Sanierungsprogramm sowie aus dem Budget für die Vertretungslehrer kommen. Diesen „Etikettenschwindel“ wollten die Grünen nicht mitmachen, sagte deren bildungspolitische Sprecherin Stefanie Remlinger am Donnerstag im Schulausschuss. Sie forderte „frische Mittel“ für das flexible Budget. Im Ausschuss stand der gesamte Bildungshaushalt auf der Tagesordnung. Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) bekräftigte, dass es neun zusätzliche Schulpsychologen für die Willkommensklassen geben soll.

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