Das Abgeordnetenhaus hat die Finanzhoheit. Das lässt das Parlament jeden spüren, der zu spät kommt. Foto: Imagop

Hauptausschuss verhängt BußgelderEinmal schwänzen kostet 50.000 Euro

von Thomas Loy3 Kommentare

Der Hauptausschuss ist für seine drakonischen Geldstrafen gefürchtet. Diesmal hat es Treptow-Köpenick erwischt.

Rainer Hölmer, Baustadtrat von Treptow-Köpenick, war nur mal kurz in der Kantine verschwunden, doch der Hauptausschuss des Parlaments verhängte ein Strafgeld von 50 000 Euro wegen Schwänzens. Das sei bewährte Praxis, sagt Ausschussvorsitzender Fréderic Verrycken.

Wenn jemand zu spät kommt, seine Hausaufgaben nicht dabei hat oder lästerliche Kritik übt, verhängt der wichtigste Parlamentsausschuss ein Horrorbußgeld. Die Summe werde den Bezirken wirklich abgezogen, versichert die Finanzverwaltung, allerdings erwirtschaften die derzeit ziemlich üppige Überschüsse, daher schmerzt es nicht wirklich.

Runde zwei: der Beschwerdebrief

Psychologisch fühle man sich aber schon wie ein Pennäler, der nachsitzen muss, das versteht auch Verrycken. „Unsportlich“ findet Bezirksbürgermeister Oliver Igel das Bußgeld, weil Hölmer ja im Haus gewesen sei. Eigentlich würden Igel noch ganz andere Wörter dafür einfallen, aber dann setzt es sicher noch ein Bußgeld. Er sei schon mal zu 100 000 Euro verdonnert worden. Staatssekretäre zahlen üblicherweise 75 000 für einmal unentschuldigt Fehlen. Hat alles seine gerechte Ordnung. Dennoch, Igel ist sauer. „Ich will das nicht auf mir sitzen lassen.“ Er hat einen Beschwerdebrief an den Parlamentspräsidenten geschrieben.